For the moment,
it is not.
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| Ich habe einen Computer mit Internetzugang. Muss ich mich nun für den Radio- bzw. den Fernsehempfang anmelden, auch wenn ich am Computer keine Radio- und/oder Fernsehprogramme konsumiere?
Laut Gesetz muss man sich anmelden, sobald ein Gerät vorhanden ist, das technisch in der Lage ist, Programme zu empfangen. Darunter fallen, wenn gewisse technische Bedingungen erfüllt sind, auch Computer mit Internetzugang. Ob die Programme auch genutzt werden oder nicht, ist rechtlich nicht von Belang.
Da die Gebühren jedoch pro Haushalt und nicht pro Gerät bezahlt werden, sind Sie für den Programmempfang möglicherweise schon angemeldet. Dann brauchen Sie wegen Ihres Computers nichts weiter zu unternehmen.
Sollten Sie jedoch über keine anderen Empfangsgeräte als den Computer verfügen, müssen Sie sich anmelden, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
Privater Radioempfang:
- Empfang via ISDN oder Breitbandanschluss (z.B. ADSL, Kabelnetz etc.)
- Empfang über entsprechende Software (z.B. Mediaplayer)
Privater Fernsehempfang:
- Empfang via Breitbandanschluss (z.B. ADSL, Kabelnetz)
- Empfang über entsprechende Software (z.B. Mediaplayer, Realplayer)
- Abschluss eines Abonnements für den Empfang von Fernsehprogrammen über Internet bei einem entsprechenden Internet-Anbieter (diese Voraussetzung kann in Zukunft wegfallen, wenn das live gestreamte Programmangebot, welches ohne Abonnement empfangen werden kann, qualitativ und quantitativ zunimmt und dem heutigen terrestrischen Programmangebot entspricht)
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Translated: Billag radio tax for PCs with internet access and installed audio streaming software. Billag TV tax for PCs with broadband internet access, installed video streaming software and and a pay-internet-TV subscription. Billag wants to get rid of the third condition, this would rend most TV-absent households liable for the TV tax, because it doesn't matter if internet TV is actually used.
Edit (20.8.08): Please note that starting next month,
registering at a
free TV streaming program provider like Zattoo makes you liable, too.